Klausurtagung der Stadtratsfraktion im April 2010 in Menz

Kommunalpolitik

Am Sonnabend, den 24. April führte die SPD Stadtratsfraktion eine Klausurtagung in der Ortschaft Menz durch. Nach Vehlitz, Dornburg, Dannigkow, Prödel und Nedlitz war Menz die sechste Ortschaft die durch Fraktion besucht wurde. Wie bei den vorangegangenen Treffen nutzten die Stadträte die Zusammenkunft zu einem Gespräch mit der Ortsbürgermeisterin. Frau Peters gab Informationen über die Entwicklung der Ortschaft Menz und die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung der Einheitsgemeinde Gommern.

Hauptschwerpunkt der Beratung war die Entwicklung des Haushaltes der Stadt Gommern in den nächsten Jahren. Nach der Neufassung des Finanzausgleichgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt gibt es durch die Verringerung der Zuweisungen und die Erhöhung der Kreisumlage erhebliche Einbußen bei den Einnahmen. Dadurch wird die Gestaltungsmöglichkeit des Stadtrates für die Einheitsgemeinde erheblich eingeschränkt. Die Fraktion war sich einig, über dieses Problem das Gespräch mit den zuständigen Ministerien der Landesregierung zu suchen.

 
 

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